Rechtsprechung zu: SGB IX § 154. No Interest if paid in full in 6 mo on $99+Opens in a new window or tab* No Interest if paid in full in 6 months on $99+. Juni 2001 Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB IX > §§ 154 bis 159. Sie sehen die Vorschriften, die auf § 154 SGB IX verweisen. In order to discharge these tasks, and in accordance with Article 182 SGB … jede oberste Bundesbeh�rde mit ihren nachgeordneten Dienststellen, das Bundespr�sidialamt, die Verwaltungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, das Bundesverfassungsgericht, die obersten Gerichtsh�fe des Bundes, der Bundesgerichtshof jedoch zusammengefasst mit dem Generalbundesanwalt, sowie das Bundeseisenbahnverm�gen. Dezember 2016, BGBl. (2) Als �ffentliche Arbeitgeber im Sinne dieses Teils gelten. SGB IX (bis 2018) § 154 i.d.F. Ziel ist es, durch diese ge- setzlich festgeschriebene Beschäftigungspflicht schwerbehinderte Menschen besser in das Arbeitsleben einzugliedern. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Pflichtarbeitsplätzen Stellen von Auszubildenden und Rechts- oder Studienreferendaren nicht mitzählen Ziel ist es hierdurch die . Ergänzungslieferung ... (§§ 145–154) . Adding to your cart. Add to Watchlist Unwatch. § 154 SGB III Berechnung und Leistung Das Arbeitslosengeld wird für Kalendertage berechnet und geleistet. 3 Nr. § 1 SGB IX, Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft § 2 SGB IX, Begriffsbestimmungen § 3 SGB IX, Vorrang von Prävention § 4 SGB IX, Leistungen zur Teilhabe § 5 SGB IX, Leistungsgruppen § 6 SGB IX, Rehabilitationsträger § 7 SGB IX, Vorbehalt abweichender Regelungen § 8 SGB IX, Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten § 9 SGB IX, Vorrangige … 1 SGB IX beträgt die Pflichtquote für die in § 154 Abs. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. § 154 SGB IX – Private und öffentliche Arbeitgeber (Arbeitgeber) mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen im Sinne des § 156 haben auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. BAG – 1 ABR 76/16. 3 Abs. 6 G v. 9.10.2020 I 2075 § 159 SGB IX Mehrfachanrechnung ... § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Stand: Zuletzt geändert durch Art. I S. 1046 ; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. 4 Genauigkeit und Zuverlässigkeit • Die Beschäftigungsstatistik schwerbehinderter … I S. 3234 ; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 09.10.2020 BGBl. Dezember 2016 und Änderungshistorie des SGB IX Hervorhebungen: alter Text, neuer Text 1 SGB IX werden dabei verschiedene Gruppen schwerbehinderter Menschen benannt, die bei der Beschäftigung besonders berücksichtigt werden sollen. 20 Entscheidungen zu � 154 SGB IX in unserer Datenbank: Vorlageanspruch des Betriebsrats - funktionelle Zust�ndigkeit. Bereitschaft der Arbeitgeber zu erhöhen, solche Stellenanzubieten. jede sonstige Gebietsk�rperschaft und jeder Verband von Gebietsk�rperschaften. … 29.03.2017. Abweichend von Satz 1 haben Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich weniger als 40 Arbeitsplätzen jahresdurchschnittlich je Monat einen schwerbehinderten Menschen, Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich weniger als 60 Arbeitsplätzen jahresdurchschnittlich je Monat zwei schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. SGB VIII; SGB IX; SGB X; SGB XI; SGB XII; ALG; Sozialgesetzbuch (SGB III) Drittes Buch Arbeitsförderung. zen, regelt § 154 Abs. LSG Berlin-Brandenburg, 13.06.2018 - L 18 AS 784/17. Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Ist es für einen vollen Kalendermonat zu zahlen, ist dieser mit 30 Tagen anzusetzen. SGB III Sozialgesetzbuch … The terms and conditions of the issuance … (1) Private und öffentliche Arbeitgeber (Arbeitgeber) mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen im Sinne des § 156 haben auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. § 164 SGB IX Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen (1) Die Arbeitgeber sind verpflichtet zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen, insbesondere mit bei der Agentur für Arbeit arbeitslos oder arbeitsuchend … I S. 3234 ; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 09.10.2020 BGBl. LSG Sachsen-Anhalt, 07.11.2019 - L 8 SO 13/16. Government of India has vide its Notification No F.No4. jede sonstige Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts. J.C. Penney Company Inc, which filed for bankruptcy protection on May 15, has identified 154 stores it plans to permanently close in the first phase of closings. jede sonstige K�rperschaft, Anstalt oder Stiftung des �ffentlichen Rechts. (4)-B (W&M)/2020 dated October 9, 2020 has announced the Sovereign Gold Bond Scheme 2020-21, Series VII, VIII, IX, X. XI and XII. 3 Abweichend … Vorlageanspruch des Betriebsrats - funktionelle Zuständigkeit I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 14 Leistender Rehabilitationsträger Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Vorlageanspruch des Betriebsrats - Verzeichnis der schwerbehinderten und ... Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Die Daten werden bei der Statistik der BA in zentralen statistischen IT-Verfahren aufbereitet. Näheres zu Arbeits-plätzen siehe Fachliche Weisungen zu § 156 SGB IX. (3) Abweichend von § 154 Abs. Dezember 2016, BGBl. Ergänzungslieferung ESV Berlin Verlag C.H. Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. ZustAnpV am 8. (1) § 157 Abs. 8 Entscheidungen zu § 54 SGB IX in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Hamburg, 29.05.2018 - L 3 R 24/17. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. § 154 SGB IX - Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Under the scheme there will be a distinct series (starting from Series VII) for every tranche. § 154 SGB IX 2001 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Bundesrecht. Notwendig ist die Beauftragung auch für die in § 182 vorgeschriebene Zusammenarbeit mit der Schwerbehinderte… BAG – 1 ABR 76/16. 1 SGB IX ergänzt die Regelungen der §§ 154 und 156 SGB IX und stellt klar, dass bei der Berechnung von Arbeitsplätzen bzw. SGB I Sozialgesetzbu ch Allgemeiner Teil Kommentar by Werner Lilge 9783503187508. (2) Die Gleichstellung behinderter Menschen mit schwerbehinderten Menschen … jede sonstige Gebietskörperschaft und jeder Verband von Gebietskörperschaften. Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. 6 G v. 9.10.2020 I 2075 § 159 SGB IX Mehrfachanrechnung (1) Die Bundesagentur für Arbeit kann die Anrechnung eines schwerbehinderten Menschen, besonders eines schwerbehinderten Menschen im Sinne des § 155 Absatz 1 auf mehr als … Sovereign Gold Bond Scheme (SGB) 2020-21- Series VII, VIII, IX, X, XI, XII. SGB IX Rehabilitation und Teilhabe … § 154 SGB IX – Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (1) 1 Private und öffentliche Arbeitgeber (Arbeitgeber) mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen im Sinne des § 156 haben auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu … § 154 SGB IX Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen (1) Private und öffentliche Arbeitgeber (Arbeitgeber) mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen im Sinne des § 156 haben auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu … C 100 77 Kapitel 14: Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von … jede oberste Bundesbehörde mit ihren nachgeordneten Dienststellen, das Bundespräsidialamt, die Verwaltungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, das Bundesverfassungsgericht, die obersten Gerichtshöfe des Bundes, der Bundesgerichtshof jedoch zusammengefasst mit dem Generalbundesanwalt, sowie das Bundeseisenbahnvermögen. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Erfüllung von Anwartschaftszeiten in der Arbeitslosenversicherung. 20 Entscheidungen:. (2) Als öffentliche Arbeitgeber im Sinne dieses Teils gelten. Damit soll sichergestellt werden, dass die schwerbehinderten Beschäftigten einen Ansprechpartner auf Arbeitgeberseite haben, der sich mit ihren Problemen auskennt und dem sie ihre Beschwerden und Anregungen vortragen können. Ist ein Arbeitgeber zur Beschäftigung Schwerbehinderter verpflichtet (§ 154 SGB IX), dann muss er das Verzeichnis einmal im Jahr der für seinen Sitz zuständigen Agentur für Arbeit samt einer Kopie zur Weiterleitung an das Integrationsamt übermitteln. BAG, 20.03.2018 - 1 ABR 11/17. 30-day returns. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19. Mail bei Änderungen § 154 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. Add to cart . in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LAG Hessen, 05.07.2013 - 3 Sa 1396/12. Sozialgesetzbuch (SGB) IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen • Apartwerk Kommentar von Dr. Karl Hauck, Prof. Dr. Wolfgang Noftz, Peter Masuch Grundwerk mit 26. § 154 SGB IX, Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Mensch... § 155 SGB IX, Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen § 156 SGB IX, Begriff des Arbeitsplatzes § 157 SGB IX, Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbei... § 158 SGB IX, Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für... § 159 SGB IX, … Sozialgesetzbuch (SGB IX) Neuntes Buch Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. SGB IX. Jeder Arbeitgeber hat nach § 181 SGB IX einen Beauftragten zu bestellen, der ihn in Angelegenheiten, die schwerbehinderte Menschen betreffen, verantwortlich vertritt. The item you've selected was not added to your cart. 2Dabei sind schwerbehinderte Frauen besonders zu ber�cksichtigen. . Sozialgesetzbuch (SGB) IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen • Apartwerk Kommentar von Dr. Karl Hauck, Prof. Dr. Wolfgang Noftz, Peter Masuch Grundwerk mit 26. ... § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen § 156 Begriff des Arbeitsplatzes US $154.04. § 19 SGB IX, Teilhabeplan § 20 SGB IX, Teilhabeplankonferenz § 21 SGB IX, Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren § 22 SGB IX, Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen § 23 SGB IX, Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz § 24 SGB IX, Vorläufige Leistungen § 25 SGB IX, Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger Inhaltsverzeichnis. Dezember 2016, BGBl. I S. 2075 Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3 Sozialgesetzbuch 18 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 329 Vorschriften zitiert. 1 und 4 SGB IX genannten öffentlichen Arbeit-geber … § 154 SGB IX, Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schw... zur schnellen Seitennavigation. gungspflicht nach §154 SGB IX. Auf § 154 SGB VI verweisen folgende Vorschriften: Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI) Sonderregelungen Ergänzungen für Sonderfälle Rentenhöhe und Rentenanpassung § 255e (Niveauschutzklausel für die Zeit vom 1. § 17 SGB IX, Begutachtung § 18 SGB IX, Erstattung selbstbeschaffter Leistungen § 19 SGB IX, Teilhabeplan § 20 SGB IX, Teilhabeplankonferenz § 21 SGB IX, Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren § 22 SGB IX, Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen § 23 SGB IX, Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. … Vorlageanspruch des Betriebsrats – funktionelle Zuständigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 20.03.2018, 1 ABR 76/16 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts München vom 11. Teil 2 – Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) → Kapitel 13 – Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr. ... § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen § 156 Begriff des Arbeitsplatzes (1) 1Private und �ffentliche Arbeitgeber (Arbeitgeber) mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitspl�tzen im Sinne des � 156 haben auf wenigstens 5 Prozent der Arbeitspl�tze schwerbehinderte Menschen zu besch�ftigen. Inhaltsverzeichnis. 6 G v. 9.10.2020 I 2075, Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen, § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, § 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten, Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen, § 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe, § 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung, Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs, § 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung, § 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs, § 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern, § 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern, § 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen, § 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren, § 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen, § 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz, § 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger, § 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung, § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten, § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen, Struktur, Qualitätssicherung und Verträge, § 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen, Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation, § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung, § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit, § 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen, § 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich, § 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen, § 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen, Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, § 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds, § 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen, § 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen, § 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten, § 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie, § 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, § 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung, § 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, § 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe, Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht), § 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen, § 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland, § 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf, § 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen, § 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme, § 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung, § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen, § 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen, § 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen, § 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen, § 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen, § 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen, § 149 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 150 Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens, Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht), § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise, § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen, § 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl, § 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen, Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen, § 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern, § 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen, § 165 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber, § 172 Einschränkungen der Ermessensentscheidung, Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers, § 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates, § 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung, § 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung, § 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen, § 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehinderten­vertretung, § 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers, Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen, § 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit, § 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt, § 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, § 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit, § 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit, Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen, § 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen, § 200 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen, § 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt, § 203 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit, § 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen, § 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit, § 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten, § 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen, § 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen, § 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen, § 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte, § 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe, § 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand, Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr, § 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle, § 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr, § 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr, § 240 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst.